Das Nicht-Geschenk
Kindergartenpläne im Bahnwärterhäuschen werfen weiter Fragen auf
Das Vorhaben der investorennahen Ulrich-Homann-Stiftung, auf dem Gelände des Bahnwärterhäuschen in der Lorettostraße einen integrativen Kindergaren zu errichten, bewegt weiter die Gemüter. Zumal der Bürgerverein nunmehr in seiner Meinung bestätigt wurde: Um ein Geschenk handelt es sich mitnichten und weitere Fragen bleiben offen. Ebenso irritiert das Verhalten des Gemeinderats.
Es war ein kurzes Wintermärchen. Die Erzählung von der Schenkung eines integrativen Kindergartens, welcher der Stadt gestiftet werden sollte, war schnell zu Ende erzählt. Im Kern handelt es sich um ein auch im karitativ-gemeinnützigen Bereich der Wohlfahrtspflege häufig anzutreffendes „Investorenmodell“: Die Stadt gewährt einem Investor das Erbbaurecht und dieser refinanziert durch Verpachtung an den eigentlichen Einrichtungsträger, der sich wiederum via öffentliche Kostenzuschüssen die Kosten refinanzieren lässt. Lediglich die Frage, wie hoch oder gering die Investorenrendite ausfällt (manchmal steuerlich gewünscht: Null) vermag den Begriff „Wohltätigkeit“ zu rechtfertigen. Der Treppenwitz: Die beschenkte Stadt wird ihr „Geschenk“ über die KiGa-Zuschüsse teilweise refinanzieren. Ein Schelm, wer …
Doch nicht nur das: Der Bürgerverein hat erfahren, dass ein alternatives Nutzungskonzept von Dritter Seite existierte, dass aber die Stadt nicht zur Kenntnis nehmen wollte.
Damit drängen sich weitere Fragen auf, die der Gemeinderat ohne Not aber ohne Rückgrat im Hauptausschuss bei Seite schob. An dessen Adresse: Die sich hier aufdrängenden Fragen nach möglichen Verstößen gegen das Vergaberecht werden nicht gesehen?
Kurz: Vieles, gar zu vieles bleibt im Dunkel. Nicht zuletzt wünscht man sich Klarheit über die Stiftung. Eine Ulrich-Homann-Stiftung ist dem Stiftungsregister nämlich unbekannt. Allerdings eine Treubau-Stiftung, was dann mehr Wahrheit- und Klarheit bedeuten würde, dann aber auch so benannt werden sollte. Fortsetzung folgt.
Justus Kampp
